Jura-Basics

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In diesem Blog-Post möchte ich mit dir einen kurzen Blick auf die Cassis-de-Dijon-Entscheidung werfen – einen Meilenstein des europäischen Rechts.

Die Cassis-de-Dijon-Entscheidung, auch bekannt als »Cassis-Urteil«, wurde vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Jahr 1979 gefällt und übt seitdem großen Einfluss auf den europäischen Binnenmarkt und das Verständnis des freien Warenverkehrs aus.

Hintergrund: Was war die Cassis-de-Dijon-Entscheidung?

Die Ursprünge der Entscheidung liegen in einem Streitfall um den Verkauf von Cassis-de-Dijon-Likör in Deutschland. Die deutschen Behörden hatten den Import des französischen Likörs mit der Begründung abgelehnt, er entspreche nicht den nationalen Vorschriften. Der EuGH musste entscheiden, ob nationale Regelungen wie diese den Grundsätzen des freien Warenverkehrs widersprechen.

Die Leitlinien der Cassis-de-Dijon-Entscheidung

Die...

Lesezeit: 4 Minuten

Willkommen zu Ausgabe #207 des Newsletters!

Wenn du dir vorab einen Überblick über die Inhalte dieser Ausgabe verschaffen möchtest, lies am besten als Erstes die folgende Zusammenfassung.

TL;DR:

• Es ist möglich, die Grundrechtsgeltung auf ausländische juristische Personen innerhalb der Europäischen Union auszuweiten, wenn man das Diskriminierungsverbot berücksichtigt.
• Dies kann entweder durch Ignorieren des Merkmals der Inlandszugehörigkeit (teleologische Reduktion) oder durch die Bildung einer vergleichbaren Interessenlage (Analogie) erreicht werden.
• In Bezug auf Deutschengrundrechte kann sich eine ausländische juristische Person auf die allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) berufen, wobei die zu Art. 12 Abs. 1 GG entwickelten Grundsätze heranzuziehen sind. 

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Wir sind uns darüber einig, dass die Grundrechte der wichtigste Eckpfeiler eines jeden Rechtsstaats sind. Bei...

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Es hat mich überrascht, zu lesen, dass das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV die Hälfte der Verfahren vor dem EuGH ausmacht. Ziel des Vorabentscheidungsverfahrens ist es, die einheitliche Anwendung des Europarechts sicherzustellen. Alle Behörden und Gerichte aller Mitgliedsstaaten sollen bestimmte Rechtsfragen identisch beantworten. Das Vorabentscheidungsverfahren versetzt nationale Gerichte deshalb in die Lage, dem EuGH Fragen zur Auslegung von Europarecht zu stellen.

In diesem Video erfährst du …

• wie Art. 267 AEUV, die zentrale Norm des Vorabentscheidungsverfahrens, zu lesen und priorisieren ist,
• wie sich aus ihr sämtliche Zulässigkeitsvoraussetzungen für das Vorabentscheidungsverfahren gewinnen lassen und
• wie der...

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Das Europarecht gewinnt im Jura-Studium und mithin im Jura-Examen immer mehr an Bedeutung. Die Grundfreiheiten des AEUV und ihre Durchsetzung sind zumindest in ihren Grundzügen Pflichtfachstoff für dich, wenn du deine Jura-Klausuren und/ oder dein Examen erfolgreich meistern willst. Erst vor ein paar Wochen haben wir uns hier auf dem Kanal mit der Warenverkehrsfreiheit und der dazu entwickelten »Dassonville-Formel« beschäftigt. In diesem Video erkläre ich dir, was es mit dem »Cassis-de-Dijon«-Urteil auf sich hat und wie die »Cassis-Formel« im Gefüge von Art. 36 AEUV funktioniert.

Gesetzliche Systematik:

Anforderungsprofil:

Die Grundfreiheiten des AEUV und ihre Durchsetzung sind gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 11 JAG NRW lediglich »im Überblick« Pflichtfachstoff. Soweit Kenntnisse »im Überblick« verlangt werden, müssen einem Prüfling lediglich die gesetzliche Systematik, die wesentlichen Normen und Rechtsinstitute ohne vertiefte Kenntnisse von Rechtsprechung und Literatur bekannt sein, § 11 Abs. 4 JAG NRW. Grundkenntnisse rund um die Dassonville-Formel werden jedoch vorausgesetzt.

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Dassonville-Formel:

Bis heute ist Ausgangspunkt der Prüfung, ob eine Maßnahme gleicher Wirkung im Sinne des Art. 34 AEUV getroffen wurde, die weite »Dassonville-Formel«. Nach der Dassonville-Formel ist eine Maßnahme gleicher Wirkung eine solche, die unmittelbar, mittelbar, tatsächlich...