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Europäischer Binnenmarkt – dieser Begriff ist dir sicher schon begegnet. Ohne die Grundfreiheiten wäre der EU-Binnenmarkt kaum vorstellbar. Aber was genau sind diese Freiheiten – und warum sind sie so wichtig?
In diesem Newsletter werfen wir einen genaueren Blick auf die vier Grundfreiheiten und erklären, warum sie den Binnenmarkt so erfolgreich machen. Perfekt, wenn du eine kurze und klare Einführung in das Thema suchst!
Die Grundfreiheiten sind zentrale Prinzipien des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Möglichst einfach ausgedrückt: Die Grundfreiheiten stellen sicher, dass Grenzen innerhalb der EU in wirtschaftlicher Hinsicht praktisch bedeutungslos sind. Die Idee ist, dass die EU wie ein riesiger Binnenmarkt funktioniert...
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In diesem Blog-Post möchte ich mit dir einen kurzen Blick auf die Cassis-de-Dijon-Entscheidung werfen – einen Meilenstein des europäischen Rechts.
Die Cassis-de-Dijon-Entscheidung, auch bekannt als »Cassis-Urteil«, wurde vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) im Jahr 1979 gefällt und übt seitdem großen Einfluss auf den europäischen Binnenmarkt und das Verständnis des freien Warenverkehrs aus.
Die Ursprünge der Entscheidung liegen in einem Streitfall um den Verkauf von Cassis-de-Dijon-Likör in Deutschland. Die deutschen Behörden hatten den Import des französischen Likörs mit der Begründung abgelehnt, er entspreche nicht den nationalen Vorschriften. Der EuGH musste entscheiden, ob nationale Regelungen wie diese den Grundsätzen des freien Warenverkehrs widersprechen.
Die...
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Willkommen zu Ausgabe #207 des Newsletters!
Wenn du dir vorab einen Überblick über die Inhalte dieser Ausgabe verschaffen möchtest, lies am besten als Erstes die folgende Zusammenfassung.
TL;DR:
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Wir sind uns darüber einig, dass die Grundrechte der wichtigste Eckpfeiler eines jeden Rechtsstaats sind. Bei...
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Es hat mich überrascht, zu lesen, dass das Vorabentscheidungsverfahren gemäß Art. 267 AEUV die Hälfte der Verfahren vor dem EuGH ausmacht. Ziel des Vorabentscheidungsverfahrens ist es, die einheitliche Anwendung des Europarechts sicherzustellen. Alle Behörden und Gerichte aller Mitgliedsstaaten sollen bestimmte Rechtsfragen identisch beantworten. Das Vorabentscheidungsverfahren versetzt nationale Gerichte deshalb in die Lage, dem EuGH Fragen zur Auslegung von Europarecht zu stellen.
In diesem Video erfährst du …
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Das Europarecht gewinnt im Jura-Studium und mithin im Jura-Examen immer mehr an Bedeutung. Die Grundfreiheiten des AEUV und ihre Durchsetzung sind zumindest in ihren Grundzügen Pflichtfachstoff für dich, wenn du deine Jura-Klausuren und/ oder dein Examen erfolgreich meistern willst. Erst vor ein paar Wochen haben wir uns hier auf dem Kanal mit der Warenverkehrsfreiheit und der dazu entwickelten »Dassonville-Formel« beschäftigt. In diesem Video erkläre ich dir, was es mit dem »Cassis-de-Dijon«-Urteil auf sich hat und wie die »Cassis-Formel« im Gefüge von Art. 36 AEUV funktioniert.
Die Grundfreiheiten des AEUV und ihre Durchsetzung sind gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 11 JAG NRW lediglich »im Überblick« Pflichtfachstoff. Soweit Kenntnisse »im Überblick« verlangt werden, müssen einem Prüfling lediglich die gesetzliche Systematik, die wesentlichen Normen und Rechtsinstitute ohne vertiefte Kenntnisse von Rechtsprechung und Literatur bekannt sein, § 11 Abs. 4 JAG NRW. Grundkenntnisse rund um die Dassonville-Formel werden jedoch vorausgesetzt.
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Bis heute ist Ausgangspunkt der Prüfung, ob eine Maßnahme gleicher Wirkung im Sinne des Art. 34 AEUV getroffen wurde, die weite »Dassonville-Formel«. Nach der Dassonville-Formel ist eine Maßnahme gleicher Wirkung eine solche, die unmittelbar, mittelbar, tatsächlich...
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